Rückblick auf 2015

Weihnachten ist ja bekanntlich die Zeit, um einmal zur Ruhe zu kommen. Dabei ist das Jahr 2015 ja beinahe vorbei und man kann schon einmal zurückblicken und ein kurzes Resümee ziehen.

Was war das doch für ein Jahr! Terror, Griechenland-Krise und Flüchtlingskrise gaben sich die Schlagzeilen in die Hand. Kaum einmal gab es über längere Zeit keine Horrornachrichten oder Nachrichten, die einen tief bewegten. Da fällt es auch schwer, einen Schwerpunkt zu finden.

Der Terror in Syrien verstärkt die Flüchtlingsströme

Aber natürlich sind manche Themen auch miteinander verbunden, so wie der Terror des IS in Syrien und die daraus resultierende Flüchtlingskrise. Aber auch die Gefahr des Terrors wird uns weiter beschäftigen. Das haben die Anschläge von Paris und die Bedrohung des Fußball Länderspiels in Hannover gezeigt.

Dabei stellt sich natürlich die Frage, wie sicher können wir in Zeiten offener Grenzen noch leben? Wie viele Menschen werden noch kommen, und wie soll man das schaffen? Ein einfaches „Wir schaffen das!“ reicht nicht mehr aus. Es müssen Lösungen aufgezeigt werden. Wo sollen denn weitere hunderttausende Menschen unterkommen? Wo doch jetzt schon in allen größeren Städten der Wohnungsmarkt angespannt ist. Und neue Wohnungen zu bauen dauert mindestens 3 Jahre, wenn man die Schaffung von Bauland bis zur Fertigstellung rechnet. Wo sollen Studenten unterkommen, wenn es so gut wie keine Wohnungen mehr gibt?  Deutschland lebt aber von gut ausgebildetet Menschen.

Auch die Frage nach der Finanzierung wird bald ein Thema sein. In 2015 sollen für die Flüchtlinge 21 Milliarden Euro ausgegeben worden sein. Zum Vergleich: das Haushaltsbudget für Bildung und Forschung betrug nur 16 Milliarden Euro im Jahr 2015. Also, was für Kindergärten, Schulen, Universitäten und Forschungsinstitute ausgegeben wurde!!!

Auch 2016 wird also ein schwieriges Jahr mit vielen Herausforderungen werden. Man darf gespannt sein, wie die Politik auf diese Herausforderungen reagiert. Und ob sich die Bevölkerung weiter in der Meinungsbildung so radikal spaltet.

Ist Pegida nur ein Phänomen?

In Dresden demonstrieren wöchentlich zig Tausend Menschen gegen eine „islamisierung des Abendlandes“. Doch die Medien tun sich schwer mit der Interpretation der Beweggründe. Oftmals werden die Demonstranten als Rechtsradikale abgetan. Aber ist das so einfach?

Die Menschen haben Angst

Ich glaube nicht, daß alle rechtsradikal eingestellt sind, die sich an den Demos beteiligen. Natürlich nutzen die rechtsradikalen Gruppen diese Demonstrationen für sich, um ihre dämlichen Parolen zu verbreiten. Ich glaube aber, daß die meisten Menschen Angst haben. Angst davor, was passieren kann, wenn man so weiter macht wie bisher. Jeden Tag sieht man Bilder aus den Kriegsgebieten des Irak und Syriens, von radikale Islamisten gegen jeden kämpfen, der sich nicht fügt.

Und hier liegt das Problem. Die Menschen haben Angst davor, daß der Krieg nach Deutschland getragen wird. Denn Berichte von einer Scharia Polizei, wie sie in London oder Wuppertal vorkamen, wecken große Ängste in den Menschen. Auch Schattengerichte ausserhalb des deutschen Rechtssystems, bei der ein Religionsgelehrter Streit zwischen muslimischen Familien auf Basis der Scharia schlichtet, will niemand hier haben.

Schon heute gibt es in Deutschland Scharia Gerichte

Diese Dinge passieren schon heute in Deutschland. Früher hat man nur nachdenklich über solche Nachrichten den Kopf geschüttelt, heute bekommt man Angst. Denn die Nachrichten von einem islamischen Staat lassen einen hoffen, daß die deutschen Behörden die Sicherheit des Landes gewährleisten können. Aber die Geschehnisse von Paris lassen einen daran zweifeln

Fazit: Auch ich habe Angst davor, daß wir irgendwann wirklich in allen Städten eine „Scharia Polizei“ haben, die sich nicht um deutsche Gesetze kümmert. Aber trotzdem muß man klar sagen, daß Einwanderung Deutschland in seiner Vielfalt bereichert. Es geht mir jedenfalls darum, daß die Politik das Thema aufgreift. Diese Scharia Gerichte und Scharia Polizei muss unter Strafe gestellt werden. Das darf sich der deutsche Rechtsstaat nicht gefallen lassen!